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EU-Markenrecht

Neuerungen im EU-Markenrecht per 14. Januar 2019

Gesetzgebung
Markenrecht
Mit Wirkung ab dem 14. Januar 2019 publizierte das deutsche Patent- und Markenamt einen Überblick zu wichtigen Neuerungen im Zusammenhang mit der europäischen Markenrechts-Richtlinie. Dazu gehören einerseits Änderungen materiell-rechtlicher Natur und anderseits interessante Einzelheiten zum Verfahrensrecht, insbesondere zum Widerspruchsverfahren.
iusNet IGR 16.12.2018

Das EU-Markenrecht im Wandel – Gedanken zur 2. Welle der EU-Markenrechtsreform

Fachbeitrag
Das EU-Markenrecht befindet sich im Wandel und erfährt momentan die grössten Änderungen seit der  Einführung des Gemeinschaftsmarkensystems im Jahr 1996. Ein am 15. Dezember 2015 vom Europäischen Parlament beschlossenes umfangreiches Reformpaket modernisiert schrittweise sowohl das Unionsmarkensystem als auch die parallel in den Mitgliedstaaten existierenden nationalen Markensysteme – Letztere durch eine entsprechende Richtlinie. Während die Richtlinienumsetzung noch etwas andauert, trat für Unionsmarken zum 1. Oktober 2017 bereits die zweite (und letzte) Welle an Änderungen in Kraft.
sic! 6/2018