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Englischsprachige Zeichen

Fehlende Markenschutzfähigkeit wegen Gemeingutcharakters des Zeichens

Rechtsprechung
Markenrecht

(B-5633/2016 v. 12.3.2018)

Mit Bezug auf die Warenklasse 34 bzw. die eigentlichen Tabakprodukte selber ist das Zeichen „MINT FUSION“ als solches mit Gemeingutcharakter zu qualifizieren; denn es ist ohne Aufwand von Fantasie bzw. ohne weitere Gedankenschritte als beschreibende Angabe einer Qualität ebendieser Waren zu verstehen. Entsprechend kann es nicht zum Markenschutz zugelassen werden.
iusNet IGR 30.09.2018