«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch

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Markenrecht

«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch

Eine relevante Verwechslungsgefahr zwischen den fraglichen Zeichen wird bestätigt. Dabei steht im Vordergrund, dass Produkte-Identität besteht und die Widerspruchsmarke schriftbildlich vollständig übernommen wird. Die ältere Marke weist eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft auf, da «Fokus» mit Bezug auf Getränke nicht beschreibend wirkt.

Das Zeichen «SHELBY» gilt für Uhren und Zeitmessungsgeräte als markenmässig gebraucht

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Das Zeichen «SHELBY» gilt für Uhren und Zeitmessungsgeräte als markenmässig gebraucht

Nachdem der Streitfall auf «Uhren und Zeitmessungsinstrumente» eingeschränkt wurde, bestätigt das BVGer entgegen der Vorinstanz einen relevanten markenrechtlichen Gebrauch der Marke «SHELBY»: Das Zeichen wurde in Lizenz durch einen Dritten für Uhrenverkäufe an schweizerische Adressen verwendet.

Eine Garage mit Angeboten betr. BMW-Fahrzeuge verwendet u.a. «BMW» rechtswidrig

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Markenrecht

Eine Garage mit Angeboten betr. BMW-Fahrzeuge verwendet u.a. «BMW» rechtswidrig

Diverse Verwendungen der Bezeichnung «BMW» im Zusammenhang mit dem Garagenbetrieb einer B.__ AG als Händlerin, Anbieterin von Service-Leistungen sowie Tuning von BMW-Fahrzeugen erweisen sich als rechtswidrig, weil damit primär ein Hinweis auf die BMW-Werke entsteht, obwohl die B.__ AG den Vertreterstatus für BMW nicht (mehr) innehat.

Die Widerspruchsmarke von Jaguar (Kopf von Raubkatze) setzt sich gegen einen fauchenden Tigerkopf teilweise durch

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Die Widerspruchsmarke von Jaguar (Kopf von Raubkatze) setzt sich gegen einen fauchenden Tigerkopf teilweise durch

Zwischen den zu vergleichenden Zeichen besteht weitgehend eine relevante Verwechslungsgefahr; eine Ausnahme gilt für einen kleinen Teil der Produkte, für welchen die Ähnlichkeit verneint wird. Die Zeichenähnlichkeit beruht v.a. darauf, dass die massgebenden Verkehrskreise beide Darstellungen als Raubtierköpfe mit gefletschten Zähnen erinnern.

«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend

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«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend

Das BVGer bestätigt den Gemeingutcharakter des Zeichens und damit das Fehlen der nötigen Unterscheidungskraft; denn die massgebenden Verkehrskreise verstehen «ID NOW» im Zusammenhang mit Produkten zum schnellen Erkennen von bakteriellen und viralen Krankheiten ohne weiteres als beschreibend sowie anpreisend.

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

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«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend und ist daher insoweit nicht schutzfähig, zumal «nova» und «foil» jedenfalls im Bereich der italienisch-sprachigen Verpackungsunternehmen verständlich sind. Der geltend gemachte Grundsatz von Treu und Glauben bezüglich Präjudizien ist vorliegend nicht relevant.

«S6» setzt sich gegen «ES6» für den Autobereich durch

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Markenrecht

«S6» setzt sich gegen «ES6» für den Autobereich durch

Die vollständige Übernahme von «S6» und der Umstand, dass das «E» als Hinweis auf eine elektronische bzw. elektrische Variante von Automobilen der Audi-Marke verstanden werden kann, führen zu einer mittelbaren Verwechslungsgefahr, soweit es nicht um Fahrräder geht.

Die Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs in Löschungsverfahren hat unabhängig von vorangegangenen Widerspruchsverfahren zu erfolgen

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Die Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs in Löschungsverfahren hat unabhängig von vorangegangenen Widerspruchsverfahren zu erfolgen

Die Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs eines angefochtenen Zeichens in einem Löschungsverfahren setzt unabhängig von allenfalls vorangegangenen Widerspruchsverfahren in analoger Sache voraus, dass der Nichtgebrauch im Löschungsverfahren selbst (wiederum) glaubhaft gemacht wird.

«CoolFlex» fehlt mit Bezug auf Matratzen etc. der Klasse 20 die Unterscheidungskraft

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«CoolFlex» fehlt mit Bezug auf Matratzen etc. der Klasse 20 die Unterscheidungskraft

«CoolFlex» ist ohne weiteres bzw. primär als Wortkombination von «cool» für kühl etc. und «flex» für flexibel zu verstehen. Beide Eigenschaften wirken für die beanspruchten Matratzen etc. der Klasse 20 beschreibend, da sie für den Komfort bei der Benützung dieser Produkte wesentlich sind.

Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig

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Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig

Die beantragten schraffierten Muster bzw. Dreieckformen erweisen sich mit Bezug auf die (noch) streitigen Waren und/oder Dienstleistungen als ohne jede Unterscheidungskraft: Für die Waren fehlt die nötige Unabhängigkeit vom Erscheinungsbild, und hinsichtlich der Dienstleistungen erscheint das Zeichen lediglich als dekoratives Element.