I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 9. April 2020 wurde die Wortmarke «HiCoco» im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes publiziert u.a. für Parfümeriewaren und Duftstoffe der Klasse 3 sowie Parfümeriewaren und Duftstoffe und Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35. Gegen die betroffene Eintragung wurde am 9. Juli 2020 Widerspruch erhoben u.a. für die Bundesrepublik Deutschland unter Bezugnahme auf das Zeichen IR 363'419 «COCO» mit Beanspruchung diverser Produkte der Klassen 1, 2, 3 (u.a. Parfümerieprodukte) sowie 4 – 28 (Pharmaprodukte, Fahrzeuge etc.) und 34 (Tabakwaren).

Teilweise Gutheissung der Beschwerde bezüglich der Bundesrepublik Deutschland

Vorbemerkung: Das Urteil ist sehr umfangreich und unübersichtlich. Davon abgesehen weist die Einteilung mehrere Fehler auf. Die Hinweise auf die untenstehend aufgegriffenen Stellen des Urteilstextes beziehen sich daher notgedrungen auf durch uns korrigierte Randziffern; denn ohne diese Korrekturen wäre das Auffinden der Fundstellen angesichts u.a. der Mehrfachverwendung von Einteilungs-Buchstaben von vornherein unmöglich. Die zusätzliche Nennung der Seitenzahlen soll...