Apple gegen „Apfel“ erfolglos
Apple gegen „Apfel“ erfolglos
Kommentierung
Markenrecht
Apple gegen „Apfel“ erfolglos
I. Ausgangslage1
Apple Inc. erhob gestützt auf die internationale Bildmarke IR 1‘378‘087 (Widerspruchsmarke 1) und die Schweizer Bildmarke CH 502‘206 (Widerspruchsmarke 2, identische Darstellung) im Umfang der Waren in Klasse 9 sowie Dienstleistungen der Klasse 41 Widerspruch gegen die Eintragung der Bildmarke CH 767‘057.
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Abbildung 1: Widerspruchsmarken 1 und 2 |
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Abbildung 2: angefochtene Marke |
Die sich gegenüberstehenden Marken sind für unterschiedliche Waren und Dienstleistungen angemeldet. In den Klassen 9 und 41 beanspruchen sie für folgende Produkte und Leistungen Schutz:
| Klasse | IR 1‘378‘087 | CH 502‘206 | CH 767‘057 |
| 9 | Computers; computer hardware; handheld computers; tablet computers; telecommunications apparatus and instruments; telephones; mobile telephones; smartphones; wireless communication devices for the transmission of voice, data, |
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