iusNet IP express 2.1/2022

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Der Express Newsletter Mai 2022 steht ganz im Zeichen des Patentrechts.

Thomas Körner widmet seine Kommentierung dem Entscheid des BPatG O2020_008 vom 10.01.2022 und befasst sich mit der Einrede der mangelnden Rechtsbeständigkeit des schweizerischen Teils eines europäischen Patents bzw. in diesem Zusammenhang mit der Anwendung des vom europäischen Patentamts entwickelten Aufgabe-Lösungs-Ansatzes.