iusNet IP 3/2024

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Der Juni Newsletter bietet einen Überblick der Rechtsprechung im Bereich des Markenrechts sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene und hebt auch ein Entscheid zum Designrecht des EuG hervor.

So hatte sich das Bundesgericht in 4A_540/2023 mit der Verwechslungsgefahr von Marken zu befassen, die sich durch kopfstehende Vierecke mit diagonalen Durchkreuzungen von Linien auszeichnen. 

Dem Patentrecht ist der Entscheid 4A_554-2023 v. 26. März 2023 bezüglich der Bindungswirkung eines bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids gewidmet.