iusNet IP 3/2023

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Der Juni Newsletter informiert Sie u.a. über Entscheide, die in den Bereichen Marken- und Urheberrecht sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene ergangen sind:

So bestätigt das BGer mit 4A_492/2022 v. 13.3.2023 den Entscheid des BVGer wonach die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen Gemeingut bleiben.
Wie bereits das BVGer befand auch das BGer, dass das Zeichen «AI Brain» für die streitigen Produkte beschreibend wirkt und insoweit dem Gemeingut zuzuschreiben ist.