iusNet IP 2/2023

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Der April Newsletter informiert Sie über Entscheide, die in den Bereichen Marken- und Urheberrecht sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene ergangen sind:

So hatte sich das BGer im französischsprachigen Entscheid 4A_464/2022 mit der Frage der Löschung infolge fehlenden Zeichengebrauchs zu befassen. 

«Capri Sun» setzt sich wegen fehlender Verwechslungsgefahr gegen «Prisun» vor dem BVGer nicht durch. Bezüglich «TRUEDEPTH» befand das Gericht, dass die Marke für einen Grossteil der Produkte beschreibend ist, und bezüglich «GENIUS GROVE (fig.)»/«GENIUS BAR» von Apple und
«GeniusAcademy (fig.)» bestätigt das Gericht wiederum eine fehlende Verwechslungsgefahr.