iusNet IP 2/2022

[simplenews-subscriber:user:field-briefanrede]

Der April Newsletter informiert Sie über Entscheide, die in den Bereichen Marken-, Patent- und Urheberrecht, sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene ergangen sind.

So hatte sich das Bundesgericht u.a. mit der Frage von relevanten Rechteabtretungen, insbes. aus Arbeitsvertrag zu befassen. Das Bundespatentgericht setzte sich mit der Frage der Einrede der mangelnden Rechtsbeständigkeit des schweizerischen Teils eines europäischen Patents auseinander.

Entgegen der Vorinstanz besteht gemäss Bundesverwaltungsgericht mangels Zeichenähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen „Stoplanner“ und „STOA“; bezüglich der Zeichen «YT» und «EYT» hiess das Gericht den Widerspruch entgegen der Vorinstanz wegen Verwechslungsgefahr gut. In Bezug auf das Zeichen «BUTTERFLY» verneint das Gericht ein Freihaltebedürfnis für bestimmte Warenklassen.