iusNet IP 2/2020

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Trotz der aktuellen Gesamtlage konnten für den April Newsletter interessante Themen bereitgestellt werden, sowohl bezüglich der Rechtsprechung in Sachen Marken als auch im Bereich der Gesetzgebung.

In 4A_483/2019 v. 6.1.2020 erachtet das BGer die Zeichen «[beige-brauner Hund]» und «[Elfe]», beide figürlich, mit Blick auf die betroffenen Waren aus dem Spielzeugbereich als nicht schutzfähig.