iusNet IP 1/2019

[simplenews-subscriber:user:field-briefanrede]

Unser März-Newsletter behandelt schwergewichtig Entscheide im Bereich des Markenrechts einschliesslich zwei Entscheide übertragen aus der Originalsprache Französisch, sowie einen Entscheid zum Patentrecht. 

Im Patentrecht kritisiert das BGer in Sachen «Fulvestrant» die fehlende Offenbarung einer ausführbaren Lösung und geht dabei vom sog. Aufgaben-Lösungs-Ansatz aus. 
Im Bereich des Markenrechts befand das Gericht, dass mangels Gebrauchsabsicht die Marke «WILD HEERBRUGG» durch einen Rechtsanwalt missbräuchlich eingetragen wurde. Gemäss BGer verstösst die Lozärner Bier AG gegen das lebensmittel- und markenschutzrechtliche Täuschungsverbot, indem sie durch die Aufmachung ihrer Bierdosen zur Annahme verführt, das Bier stamme aus der Region Luzern.