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Ein Lob auf die Erheblichkeit

Ein Lob auf die Erheblichkeit

Fachbeitrag

Ein Lob auf die Erheblichkeit


Henrique Schneider *

Die Erheblichkeit ist ein umstrittenes Kriterium bei der Überprüfung der Zulässigkeit von Absprachen gemäss Art. 5 des Kartellgesetzes (KG). Zunächst war ihr Gehalt in der Praxis allgemein und selbst in der Praxis der Wettbewerbskommission (WEKO) umstritten. Dann wurde sie an sich durch einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) im Fall «Gaba» infrage gestellt; doch das gleiche Gericht vollzog – vielleicht – eine Kehrtwende und betonte die Wichtigkeit der Erheblichkeitsprüfung in den Fällen «Baubeschläge» und «Bergsport» 1 . Was nun? Es wird hier die These vertreten, die Überprüfung der Erheblichkeit sei nicht nur ökonomisch sinnvoll, sondern sie sei sogar eine grosse Stärke des Schweizer Wettbewerbsrechts.

La notion de «caractère notable» est sujette à discussion lorsqu’il s’agit d’examiner l’admissibilité d’accords au sens de l’ art. 5 de la Loi sur les cartels (LCart). Le contenu de cette notion a d’abord été généralement controversé dans la pratique des tribunaux en général et même dans la pratique de la Commission de la concurrence (COMCO). Elle a ensuite été...

sic! 06/2016

 

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