Unterscheidungskraft
«ALPSTEIN» ist für die betroffenen Milchprodukte als Herkunftsangabe Teil des Gemeinguts
«inTime AGILE LOGISTICS (fig.)» gehört für die fraglichen Produkte (Logistik i.w.S.) zum Gemeingut
Jurisprudence
Markenrecht
B-1136/2023 v. 12.6.2024
Bundesverwaltungsgericht
B-1136/2023 v. 12.6.2024
Der orangen Farbe von Veuve Clicquot fehlt mangels relevanter Benutzung die Kennzeichnungskraft
Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden
Éclairages
Markenrecht
Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig
Jurisprudence
Markenrecht
R 827/2023-2
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
EUIPO R 827/2023-2 v. 19.12.2023
Die Bezeichnung «Grana Padano» eignet sich sowohl als geografische Angabe als auch als Kollektivmarke
Jurisprudence
Markenrecht
R 1073/2022-5
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
EUIPO R 1073/2022-5 v. 15.11.2023
«Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig
Éclairages
Markenrecht