I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

Am 13. September 2017 stellte die us-amerikanische Apple Inc. beim IGE das Gesuch um Eintragung der Marke «TRUEDEPTH» für diverse Produkte aus der Klasse 9, u.a. im Bereich von Ohrhörern, Geräten für globale Positionierung, Computern, Mobiltelefonen, Fernsehern. Mit Entscheid vom 17. August 2021 liess das IGE nach diverser Korrespondenz einen Teil der beanspruchten Produkte zu, verweigerte jedoch die Eintragung für den Rest, bzw. beispielsweise Computer, Mobiltelefone etc., mit der Begründung, diesbezüglich wirke das Zeichen als anpreisende Beschreibung von Art und Eigenschaft der Waren oder ihrer Oberbegriffe. Gegen diese Verfügung erhob die Apple Inc. am 15. September 2021 Beschwerde beim BVGer.

Teilweise Gutheissung

Vorbemerkung: Das vorliegende Urteil enthält Ausführungen zu rechtlichem Gehör, Gleichbehandlung und ausländischen Präjudizien, die untenstehend nicht behandelt werden, weil das Gericht dazu keine besonderen Erkenntnisse liefert.

II.     Erwägungen unter dem Aspekt der Unterscheidungskraft (Auszug / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

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