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Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

Jurisprudence
Markenrecht

Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

I. Ausgangslage (zusammengefasst / z.T. analog zur Fassung betr. Urteil des BVGer)

Am 4. Oktober 2018 und 21. Februar 2019 notifizierte die OMPI dem IGE Anträge betreffend Schutzausdehnungen auf die Schweiz für IR 1'425'790 (Warenmarke) und IR 1'450'712 (Dienstleistungsmarke) der us-amerikanischen Apple Inc. mit folgendem Aussehen beider Zeichen:

Dabei beansprucht die Warenmarke diverse Produkte der Klasse 9 wie (u.a.) Tablets, Smartphones und andere Touchscreen-Geräte («logiciels informatiques») und die Dienstleistungsmarke diverse Dienstleistungen der Klassen 38, 41 und 42, wobei unter Klasse 41 u.a. Podcast-Applikationen und damit verbundene Dienstleistungen («services … programmes de podcasts …»). Mit Verfügungen vom 2. Dezember 2021 gewährte das IGE der Dienstleistungsmarke den Schutz für die Klassen 38 und 42, nicht jedoch für die Klasse 41. Gleichzeitig verweigerte es der Warenmarke den Schutz für die Klasse 9. Gegen diese Verfügung erhob die Markeninhaberin Beschwerde beim BVGer. Dieses bestätigte den Entscheid des IGE, im Wesentlichen...

iusNet IP 25.06.2023

 

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