I. Ausgangslage

Mit Gesuch (Nr. 75057/2018) vom 25. Juni 2018 erbat die chinesische Shanghai Eternal Machinery Co. Ltd. (nachfolgend Bf), beim IGE die Eintragung der Wortmarke «ETERNA» für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 37 und 41 in das schweizerische Markenregister. Mit Verfügung vom 12. September 2018 wies das IGE das Gesuch für gewisse Waren der Klassen 7 und 9 ab, im Wesentlichen mit der Begründung, das fragliche Zeichen beschreibe die Beschaffenheit und Qualität der durch die Abweisung betroffenen Waren.

Abweisung der Beschwerde.

II. Erwägungen zum Thema Gemeingut (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat)

1. Grundsätzliches:

a) Die Prüfung einer Marke hat mit Blick auf alle vier schweizerischen Landessprachen zu erfolgen Dabei ist die Eintragung einer Marke bereits ausgeschlossen, wenn diese aus Sicht der massgebenden Verkehrskreise auch (nur) für eine dieser Sprachen schutzunfähig ist. (E. 2.3)

b)  Gemäss Art. 2 Bst. a MSchG ist der Markenschutz ausgeschlossen für Zeichen, die (i) Gemeingut sind und (ii) sich nicht im Verkehr als Marke für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben. (...