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Qualitative Anpreisung

Das Zeichen «ETERNA» ist für die durch das IGE beanstandeten Waren nicht markenschutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht
Das Zeichen «ETERNA» ist für die durch das IGE beanstandeten, auf Industriezweige ausgerichteten Waren nicht schutzfähig, weil es in diesem Zusammenhang für die italienisch-sprachigen schweizerischen Abnehmer – mit der Bedeutung «ewig haltbar» – als qualitativ anpreisend zu qualifizieren ist.
iusNet IP 07.04.2019