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Die Widerspruchsmarke «QUANTEX» setzt sich gegenüber «Quantedge (fig.)» durch

Jurisprudence
Markenrecht
«Quantedge (fig.)» schafft eine Verwechslungsgefahr gegenüber «QUANTEX»: Es besteht einerseits Produkteähnlichkeit oder gar -identität, und auch eine Zeichenähnlichkeit ist zu bejahen, angesichts der Übernahme des Finanzfachbegriffs «Quant», ohne dass die Endung «edge» - mit Wirkung als Hinweis auf «Hedge Funds» - unterscheidungskräftig wirkt.
iusnet IP 27.06.2021

Das Zeichen «ECOSHELL (fig.)» ist beschreibender Natur und deshalb nicht markenschutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht
Dem fraglichen Zeichen fehlt die nötige Unterscheidungskraft, da seine Wortelemente mit Blick auf die beanspruchten Textilprodukte als direkt beschreibend wahrgenommen werden und die grafische Gestaltung daran nichts zu ändern vermag.
iusnet IP 27.06.2021

Die Widerspruchsmarke «e (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «pick e bike (fig.) trotz erheblicher Produkteähnlichkeit nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Zwar besteht zumindest erhebliche Produkteähnlichkeit zwischen den Zeichen. Jedoch hat die Widerspruchsmarke lediglich eine schwache Kennzeichnungskraft und die Zeichen stimmen lediglich in der grafischen Ausgestaltung des Buchstabens «e» überein, weshalb eine relevante Verwechslungsgefahr zu verneinen ist.
iusnet IP 27.06.2021

«Heartfulness» ist für die beanspruchten Produkte betr. Entspannung und Meditation nicht schutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht
Das Zeichen «Heartfulness» ist bezüglich der beanspruchten Produkte zur Entspannung und Meditation nicht eintragungsfähig, weil beschreibend und damit dem Zugriff der Öffentlichkeit vorbehalten.
iusnet IP 27.06.2021

«PANTHER» als Wort- und/oder Wort-/Bildzeichen setzt sich gegen «Panthé» (fig.) nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Zwischen den Zeichen besteht keine Verwechslungsgefahr; denn der Umstand, dass die angefochtene Marke als Fantasiebezeichnung ohne besonderen Sinngehalt verstanden wird, überwiegt die phonetischen Ähnlichkeiten.
iusnet IP 27.06.2021

Die Widerspruchsmarke «HANA» setzt sich gegen das Zeichen «Hanalytics (fig.) nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Trotz Produktegleichheit oder -ähnlichkeit erweist sich «Hanalytics (fig.)» gegenüber «HANA» als ausreichend unterscheidungskräftig.
iusnet IP 27.06.2021

«INVISALIGN» setzt sich gegen «SWISS INSIDE SUISSEALIGN» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Die Zeichen stimmen nur bezüglich «align» überein. Eine Verwechslungsgefahr fehlt, weil das jüngere im Übrigen mehr als doppelt so lang ist, einen anderen Zeichenanfang hat und über ein gut wahrnehmbares grafisches Element verfügt, was einen relevant unterschiedlichen Gesamteindruck schafft.
iusnet IP 27.06.2021

Das betroffene Design kann durch die Klägerin gegenüber der Beauftragten mangels genügenden Nachweises einer Berechtigung nicht beansprucht werden

Jurisprudence
Designrecht
Zwar gibt es per Analogie Verbindungen zwischen dem Arbeitnehmerdesign und Tätigkeiten (auch) im Auftragsverhältnis. Jedoch hat es die Klägerin vorliegend versäumt, einen relevanten Nachweis zu erbringen, dass die Designerin durch entsprechende Abmachungen – einschliesslich Verfügungsgeschäft – ihre Arbeit nicht als eigene schützen lassen durfte.
iusnet IP 22.06.2021

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