Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeichen „QUANTEX“ und dem Zeichen „Quantum CapitalPartners“

Jurisprudence

Markenrecht

Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeichen „QUANTEX“ und dem Zeichen „Quantum CapitalPartners“

Zwischen der Marke „QUANTEX“ und der Marke „Quantum CapitalPartners“ besteht eine Verwechslungsgefahr.

Teilweise Verwechslungsgefahr betr. die eingetragenen Klassen für die Marken FACEBOOK und StressBook

Jurisprudence

Markenrecht

Teilweise Verwechslungsgefahr betr. die eingetragenen Klassen für die Marken FACEBOOK und StressBook

Das Gericht erkennt im Wesentlichen auf eine Ähnlichkeit und damit Verwechselbarkeit der betroffenen Marken in Bezug auf einen Teil der für sie eingetragenen Klassen. Weiter erachtet es den Wortteil „book“ in FACEBOOK nicht als schädlich.

Fehlende Verwechslungsgefahr der beiden betroffenen pharmazeutischen Marken

Jurisprudence

Markenrecht

B-478/2017

Bundesverwaltungsgericht

Fehlende Verwechslungsgefahr der beiden betroffenen pharmazeutischen Marken

Aufgrund sowohl akustischer als auch semantischer Kriterien ist die Verwechslungsgefahr zwischen den – pharmazeutische Produkte betreffenden – Marken SIGNIFOR und SIGNASOL zu verneinen.

Hinsichtlich der Marken RUCOCOLOR und RODACOLOR (fig.) für die beanspruchten Waren der Klasse 2 keine Verwechslungsgefahr

Jurisprudence

Markenrecht

B-355/2016

Bundesverwaltungsgericht

Hinsichtlich der Marken RUCOCOLOR und RODACOLOR (fig.) für die beanspruchten Waren der Klasse 2 keine Verwechslungsgefahr

Das Gericht verneint eine Verwechslungsgefahr, insbesondere wegen der sehr kurzen kennzeichnungsstarken Elemente „Ruco“ und „roda“, der unterschiedlichen Abfolge von Buchstaben und des Bildelementes der angefochtenen Marke.

Verwechslungsgefahr zwischen der Marke 618’425 „[Winkel] (fig.)“ und der Marke CH 677’453 „[Winkel] (fig.)“

Jurisprudence

Markenrecht

B-264/2017

Bundesverwaltungsgericht

Verwechslungsgefahr zwischen der Marke 618’425 „[Winkel] (fig.)“ und der Marke CH 677’453 „[Winkel] (fig.)“

Die Widerspruchsmarke kann zwar nicht für das durch sie verwendete abstrakte Winkelsymbol, jedoch für konkrete Gestaltung des Winkels Schutz beanspruchen. Durch die grafische Gestaltung hebt sich die schwache Widerspruchsmarke von der noch schwächeren angefochtenen Marke ab. Dabei liegen beide gerade noch ausserhalb der Sphäre des Gemeingutes.

La conformité des indications de provenance étrangères au regard de la perception des milieux intéressés selon les nouvelles règles «Swissness»

Swissness | Bezeichnung auf Orte

Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeichen „FM1 (fig.)“ und dem Zeichen „1.FM“

Jurisprudence

Markenrecht

B-450/2017

Bundesverwaltungsgericht

Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeichen „FM1 (fig.)“ und dem Zeichen „1.FM“

Zwischen der Marke „FM1 (fig.)“ und der Marke „1.FM“ besteht hinsichtlich der Dienstleistungsklassen 35 und 41 Verwechslungsgefahr, nicht jedoch für die Klasse 38.

Strafanzeige (Problematik der Nichtannahme) / Privatklägerschaft betr. missbräuchliche Herkunftsangabe

Jurisprudence

Markenrecht

6B_873/2017

Bundesgericht

Strafanzeige (Problematik der Nichtannahme) / Privatklägerschaft betr. missbräuchliche Herkunftsangabe

Die Leistungsklage gemäss Art. 55 Abs. 1 MSchG setzt – in Verbindung mit Art. 115 Abs. 1 StPO – eine unmittelbare Schädigung voraus. Kann der Vorinstanz keine Willkür vorgeworfen werden, wenn sie aufgrund der ihr vorliegenden Angaben auf das Fehlen von Anhaltspunkten für ein vorsätzliches Verhalten bezüglich Art. 64 Abs. 1 lit. a MSchG schliesst, hat das Bundesgericht ihr in diesem Punkt beizupflichten.

Bedeutung eines Verstosses gegen das Wappenschutzgesetz für die Geltung einer Widerspruchsmarke

Jurisprudence

Markenrecht

B-850/2016

Bundesverwaltungsgericht

Bedeutung eines Verstosses gegen das Wappenschutzgesetz für die Geltung einer Widerspruchsmarke

Gemäss Art. 2 lit. d MSchG sind Verstösse gegen geltendes Recht im Rahmen der Beurteilung des Schutzumfanges zu berücksichtigen. Weil die Widerspruchsmarke (mithin die Marke des Widerspruch Einlegenden) gegen das Wappenschutzgesetz verstösst, ist die mittels Widerspruchs angefochtene Marke im Markenregister einzutragen.

Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens

Jurisprudence

Markenrecht

B-1722/2016

Bundesverwaltungsgericht

Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens

Die internationale Registrierung IR 1169244 „fig.“ (emballage) ist mangels ausreichender Unterscheidungskraft nicht im schweizerischen Markenregister einzutragen.

Domaine du droit 06