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Offenbarungstheorie

Instagram-Bilder von Rihanna mit weissen Turnschuhen werden als Offenbarung eines Puma-Schuhdesign qualifiziert

Rechtsprechung
Markenrecht
Das EUG bestätigt, dass die durch die Klägerin eingereichten Fotos bzw. Instagram-Darstellungen von Rihanna mit weissen Turnschuhen von Puma als Belege zum Nachweis taugten, dass es sich um ein bereits offenbartes Vormodell des als zu schützen geltend gemachten Designs handelte. Der Einwand der fehlenden Möglichkeit der Kenntnisnahme durch betroffene Fachkreise ging fehl, weil dies zumindest für eines der Fotos nicht zutraf.
iusnet IP 23.04.2024

Praxisänderung im Bereich der Voraussetzungen für Ergänzende Schutzzertifikate

Rechtsprechung
Patentrecht
Zum Thema des Ergänzenden Schutzzertifikats (ESZ) ist gemäss Bundesgericht eine Praxisänderung angezeigt: Es soll nicht mehr die Verletzungstheorie, sondern die durch den EuGH vorgezogene Offenbarungstheorie gelten. Im konkreten Fall wird diese neue Betrachtungsweise jedoch infolge Nicht-Rückwirkung dieser Praxisänderung auf das bereits erteilte ESZ nicht angewandt.
iusNet IGR 30.09.2018