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Verwässerung

«vita (fig.)» setzt sich gegen «Vita (fig.)» nur beschränkt durch

Rechtsprechung
Markenrecht

B-4025/2022 und B-4064/2022 v. 22.2.2024

Die Produkte sind weitgehend identisch, und auch eine Zeichenähnlichkeit wird bestätigt. Im Gesamteindruck sprechen jedoch im Wesentlichen insbes. der Gemeingutcharakter (beschreibende oder anpreisende Wirkung) der Widerspruchsmarke für den Grossteil der Produkte, ihr begrenzter Schutzbereich sowie die erhöhte Aufmerksamkeit der Abnehmer gegen eine Verwechslungsgefahr. Die Argumente betreffend Verwässerung und Freihaltebedürfnis werden nicht übernommen.
iusnet IP 23.04.2024

Das EU-Markenrecht im Wandel – Gedanken zur 2. Welle der EU-Markenrechtsreform

Fachbeitrag
Das EU-Markenrecht befindet sich im Wandel und erfährt momentan die grössten Änderungen seit der  Einführung des Gemeinschaftsmarkensystems im Jahr 1996. Ein am 15. Dezember 2015 vom Europäischen Parlament beschlossenes umfangreiches Reformpaket modernisiert schrittweise sowohl das Unionsmarkensystem als auch die parallel in den Mitgliedstaaten existierenden nationalen Markensysteme – Letztere durch eine entsprechende Richtlinie. Während die Richtlinienumsetzung noch etwas andauert, trat für Unionsmarken zum 1. Oktober 2017 bereits die zweite (und letzte) Welle an Änderungen in Kraft.
sic! 6/2018