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Vertrauensschutz

Dem Zeichen «Gourmet (fig.)» von Nestlé für Tierfutter ist der schweizerische Markenschutz nicht zu gewähren

Rechtsprechung
Markenrecht
Auch im Zusammenhang mit Tierfutter entfaltet das Wort «Gourmet» den Sinn eines Hinweises auf ein qualitativ besonders hochwertiges Produkt. Mithin wird es durch die massgebenden Verkehrskreise als beschreibend und anpreisend verstanden. Die grafischen Elemente des Zeichens fallen dabei nicht aus dem Rahmen des Gewöhnlichen, sodass auch sie keine ausreichende Unterscheidungskraft bewirken. Schliesslich ist auch der geltend gemachte Vertrauensschutz vorliegend zu verneinen.
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