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Verfahrenspflichten des IGE

Der geltend gemachte Nichtgebrauch der Widerspruchsmarke gegenüber der jüngeren Marke «QUANTEDGE (fig.)» bezieht sich auf sämtliche durch diese beanspruchten Waren oder Dienstleistungen

Rechtsprechung
Markenrecht
Zwar hat die Inhaberin der Widerspruchsmarke, gegen welche die Nichtgebrauchseinrede der jüngeren Marke «QUANTEDGE (fig.)» geltend gemacht wurde, sich in einer Replik unklar bzw. widersprüchlich ausgedrückt. Das IGE hätte ihr jedoch eine Nachfrist zur Verbesserung der Replik einräumen müssen und durfte die irreführenden Äusserungen nicht einseitig würdigen.
iusNet IP 23.06.2019

Der durch die jüngere Marke «QUANTEXTUAL (fig.)» geltend gemachte Nichtgebrauch der Widerspruchsmarke bezieht sich auf sämtliche durch diese beanspruchten Waren oder Dienstleistungen

Rechtsprechung
Markenrecht
Zwar hat die Inhaberin der Widerspruchsmarke, gegen welche die Nichtgebrauchseinrede der jüngeren Marke «QUANTEXTUAL (fig.)» geltend gemacht wurde, sich in einer Replik unklar bzw. widersprüchlich ausgedrückt. Das IGE hätte ihr jedoch eine Nachfrist zur Verbesserung der Replik einräumen müssen und durfte die irreführenden Äusserungen nicht einseitig würdigen.
iusNet IP 23.06.2019