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Unterscheidungskraft

Die beantragte Positionsmarke für Brillen ist nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht

EUIPO Beschwerdeentscheid R 514/2023-2 v. 19.2.2024

Die beantragten Vielecke für die Fixierung von Brillenbügeln sind nicht als Positionsmarke schutzfähig: Sie werden durch die massgebenden Verkehrskreise trotz erhöhter Aufmerksamkeit beim Brillenkauf nicht als Unterscheidungsmerkmal, sondern nur als dekoratives Element wahrgenommen.
IusNet IP 25.06.2024