iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Unterscheidungskraft 13

Unterscheidungskraft

«SAMTHUS» erweist sich für Waren mit Bezug auf Samt-Textilien als beschreibend

Rechtsprechung
Markenrecht
Das BVGer bestätigt den Gemeingutcharakter des Zeichens und damit das Fehlen der nötigen Unterscheidungskraft; denn die massgebenden Verkehrskreise verstehen «SAMTHUS» mit Blick auf die streitigen Waren, da sie im Zusammenhang mit Samt-Textilien stehen, ohne weiteres als Hinweis auf die Produkte.
IusNet IP 25.06.2024