iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Recht Auf Freie Meinungsäusserung

Recht auf freie Meinungsäusserung

Der Markenschutz findet eine Grenze bei der Verwendung eines Zeichens im Bereich künstlerischer Gestaltungen durch Dritte

Rechtsprechung
Markenrecht
Die künstlerische Freiheit stellt einen Aspekt des Rechts des Künstlers auf freie Meinungsäusserung i.S. der EMRK dar. Dabei darf das künstlerische Werk bzw. das Ergebnis eines kreativen Gestaltungsprozesses, welcher Elemente einer geschützten Marke verwendet, jedoch nicht darauf abzielen, die Marke oder deren Inhaber selber zu schädigen.
iusNet IP 16.12.2019