iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Missbrauchsvorbehalt

Missbrauchsvorbehalt

Das Zeichen «PIERRE DE COUBERTIN» des Olympischen Komitees war wegen Nichtgebrauchs zu löschen

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Inhaberin des fraglichen Zeichens hat keinen rechtserhaltenden Markengebrauch belegt: Teilweise enthalten die Belege keine Hinweise auf einen markenmässigen Gebrauch oder es fehlen Angaben mit Bezug auf Verkaufszahlen. Entsprechend ist der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen. Das Argument, von einem Museum als Markeninhaberin könnten keine im Markt üblichen Umsätze erwartet werden, dringt nicht durch.
iusNet IP 18.02.2022