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Mehrfachbedeutung

«100% PURE CACAO FRUIT WHOLEFRUIT (fig.)» ist für die beanspruchten Kakaoprodukte nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das fragliche Zeichen ist mit Bezug auf die beanspruchten Kakaoprodukte direkt beschreibend und damit nicht unterscheidungskräftig. Das Element «WHOLEFRUIT» enthält keine relevante Mehrfachbedeutung im Vergleich zum Rest des Zeichens und die grafischen Gestaltungselemente sind weder fantasievoll noch anderweitig geeignet, den Gesamteindruck wesentlich zu beeinflussen; dies zumal die Abbildung der Kakaofrüchte noch verstärkt beschreibend wirkt.
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