iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Marktwirtschaft

Staat und Wirtschaft im Wettbewerb

Fachbeitrag
Gerade in sogenannten KMU-Kreisen wird oft beklagt, der Staat mache den kleinen und mittleren Unternehmen unfaire Konkurrenz. Gemeint ist wohl, dass bestimmte staatsnahe oder als solche wahrgenommene Betriebe in neue «Märkte» eindringen. Die bisherigen Akteure fühlen sich dort benachteiligt, weil sie vermuten, diese staatsnahen Betriebe bedienten sich von Mitteln, die den anderen Akteuren nicht offenstehen. Um diesem Problem nachzugehen, wird hier zunächst auf das juristische und ökonomische Verständnis von «Markt» und «Wettbewerb» eingegangen, danach werden die Gründe für diese vermeintliche Expansion der Tätigkeiten staatsnaher Betriebe erklärt. Im dritten Abschnitt werden aus jeweils juristischer und ökonomischer Perspektive die möglichen Elemente dieses «unfairen Wettbewerbs» diskutiert. Ein kurzes Fazit mit moderaten Lösungsansätzen beendet diese Darlegung.
sic! 12/2016