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Markenserie

«INVISALIGN» setzt sich gegen «SWISS INSIDE SUISSEALIGN» nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Zeichen stimmen nur bezüglich «align» überein. Eine Verwechslungsgefahr fehlt, weil das jüngere im Übrigen mehr als doppelt so lang ist, einen anderen Zeichenanfang hat und über ein gut wahrnehmbares grafisches Element verfügt, was einen relevant unterschiedlichen Gesamteindruck schafft. Eine erhöhte Kennzeichnungskraft infolge Markenserie würde voraussetzen, dass derselbe Markeninhaber einen gemeinsamen Markenbestandteil als Stammelement für eine Vielzahl von Zeichen benützt.
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