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Marke als künstlerisches Werk

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Gericht bejaht (u.a.) eine markenrechtliche Verletzung von zwei Lidl-Marken (einerseits Schriftzug «Lidl» vor blau-gelb-rotem Hintergrund und anderseits dieselbe Abbildung ohne Schriftzug) durch zwei Zeichen von Tesco (einerseits ein gelber Kreis vor quadratischem blauem Hintergrund und anderseits dasselbe Erscheinungsbild, jedoch ergänzt durch eine Preisangabe und «Clubcard Price»). Gleichzeitig wird eine Verletzung von Urheberrecht an der Lidl-Marke mit Schriftzug festgestellt.
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