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kulturelle Orientierung

Erfordernis einer differenzierten Prüfung des Verlagsprogramms, insbes. betr. Kriterium der kulturellen Orientierung (Sach- oder Fachbuch)

Rechtsprechung
Urheberrecht
Für den Begriff der kulturellen Orientierung (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. b sowie Art. 4 Abs. 2 Förderungsverordnung [SR 442.129]) ist zu unterscheiden zwischen förderbaren Sachbüchern und nicht förderbaren Fachbüchern. Kunstbucheditionen fallen klar unter den Begriff der förderbaren Kunst- oder Sachbücher. Auch hinsichtlich anderer Bereiche des zu prüfenden Verlagsprogramms ist eine differenzierte Untersuchung hinsichtlich der einzelnen Kriterien der Förderungsverordnung angebracht.
iusNet IGR 30.09.2018