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KI-Systeme oder Maschinen

Künstliche Intelligenz als patentrechtlicher Erfinder

Fachbeitrag
Patentrecht
Um die patentrechtlich intendierte Innovationsförderung auch weiterhin zu gewährleisten, hat das Patentrecht eine rechtliche Strategie für den Umgang mit immer selbstständiger generierten maschinellen Erfindungen zu entwickeln. Der vorliegende Beitrag blickt aus einer objektiven, ergebnisbezogenen und der ratio legis entsprechenden Perspektive auf den Begriff der Erfindung. und verneint die unbedingte Notwendigkeit einer menschlichen Beteiligung. Sollte Künstliche Intelligenz (KI) über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen, kann auch sie erfinden.
Eliane Kunz
iusNet IP 17.12.2023

Maschine vs. Mensch: das europäische Patentamt (EPA) versagt einer Maschine mit künstlicher Intelligenz den Erfinderstatus

Rechtsprechung
Patentrecht
In diesen beiden Entscheidungen hat das EPA die Rechtsfrage beurteilt, ob KI-Maschinen oder Systeme als Erfinder in einer Patentanmeldung genannt werden können. Nach einer Auslegung des rechtlichen Rahmens (Art. 81 und Regel 19 (1) EPÜ) kam das EPA zum Schluss, dass dies nicht möglich sei. Nach Ansicht des EPA muss der in einem europäischen Patent genannte Erfinder eine natürliche Person sein.
iusNet IP 25.02.2020