iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Herkunftserwartung

Täuschungsgefahr des Zeichens "Sibirica" i.S. einer Herkunftsangabe

Rechtsprechung
Markenrecht

(B-3660/2016 v. 30.1.2018)

Mit Bezug auf die geltend gemachten Warenklassen erweist sich das Zeichen „Sibirica" als irreführend, weil es durch die massgebenden Abnehmer als geografische Angabe verstanden wird für Waren, die in Wirklichkeit nicht aus der entsprechenden Region (Sibirien bzw. Russland) stammen.
iusNet IGR 30.09.2018