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geistiges Eigentum

Das EU-Markenrecht im Wandel – Gedanken zur 2. Welle der EU-Markenrechtsreform

Fachbeitrag
Das EU-Markenrecht befindet sich im Wandel und erfährt momentan die grössten Änderungen seit der  Einführung des Gemeinschaftsmarkensystems im Jahr 1996. Ein am 15. Dezember 2015 vom Europäischen Parlament beschlossenes umfangreiches Reformpaket modernisiert schrittweise sowohl das Unionsmarkensystem als auch die parallel in den Mitgliedstaaten existierenden nationalen Markensysteme – Letztere durch eine entsprechende Richtlinie. Während die Richtlinienumsetzung noch etwas andauert, trat für Unionsmarken zum 1. Oktober 2017 bereits die zweite (und letzte) Welle an Änderungen in Kraft.
sic! 6/2018

Die erste Revision des TRIPS-Abkommens

Fachbeitrag

Exportzwangslizenzen sollen Ländern tiefen und mittleren Einkommens in Gesundheitskrisen den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten erleichtern.

Am 23. Januar 2017 ist die erste Revision des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen) in Kraft getreten. Die Revision des Abkommens soll Ländern tiefen und mittleren Einkommens einen erschwinglichen Zugang zu generischen Medikamenten ermöglichen, wenn sie ein öffentliches Gesundheitsproblem zu lösen haben. Die Änderung ist besonders für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO-Abkommens seit der Schaffung der Organisation im Jahr 1995.
sic! 09/2017