iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

EU-Patentsystem

International-prozessrechtliche Herausforderungen des EU-Patentsystems für die Schweiz

Fachbeitrag
Patentrecht
Immaterialgüterrechtliches Prozess- und Zwangsvollstreckungsrecht
Die EU-Mitgliedstaaten bereiten sich zurzeit auf die Einführung des Einheitlichen Patents vor. Können die Entscheidungen des zukünftigen Einheitlichen Patentgerichts in der Schweiz anerkannt werden, oder ist das Lugano-Übereinkommen (erneut) anzupassen? Und wie verhält es sich mit den neuen gerichtlichen Zuständigkeitsregeln betreffend Einheitliche Patente? Nach Auffassung des Autors ist eine Anpassung des LugÜ nicht nötig.
sic! 07-8/2016