iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Beeinträchtigung V Marken

Beeinträchtigung v. Marken

Die Marke «SO’BiOétic (fig.)» ist infolge Verwechslungsgefahr sowie z.T. schädlicher Wirkung für die Widerspruchsmarken nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Die betroffenen Zeichen sind sich im Lichte einer Gesamtbeurteilung – insbes. angesichts der gemeinsamen Elemente «so» – in schädlicher Weise ähnlich. Hinsichtlich der durch die angefochtene Marke beanspruchten Produkte für das Bleichen und anderer Reinigungsmittel besteht die Gefahr, dass das bedeutende Renommee der Widerspruchsmarken negativ beeinflusst wird.
iusNet IP 22.04.2019