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Ausländische Entscheide

Das Zeichen «Deluxe (fig.)» ist bezüglich der beanspruchten Produkte der Lebensmittel- und Getränkeindustrie nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Mit Bezug auf Produkte aus der Lebensmittel- und Getränkeindustrie wirkt das Wort «Deluxe» in einem Zeichen klar als (direkt) beschreibend und anpreisend; denn «Deluxe» wird durch die massgebenden Endabnehmer als Hinweis auf unterschiedliche Preis- und/oder Qualitätssegmente eines (desselben) Herstellers verstanden. Wenn – wie vorliegend – die grafische Gestaltung nur sekundär wirkt, ist die Marke daher nicht schutzfähig.
iusNet IP 18.02.2020

Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das international registrierte Zeichen "ONE&ONLY (fig.)" ist nicht eintragungsfähig, weil es von gemeinfreien Elementen geprägt ist. Angesichts des stark anpreisenden und somit auch beschreibenden Wortelements "ONE&ONLY" müsste die grafische Ausgestaltung den Gesamteindruck besonders stark beeinflussen, was vorliegend nicht zutrifft.
iusNet IGR 26.11.2018