iusNet IP 5/2021

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Der Oktober Newsletter fokussiert auf die Rechtsprechung des Bundes, einen kantonalen Entscheid und zwei Urteile auf internationaler Ebene. 

Das BVGer befasste sich in einem französischsprachigen Entscheid mit der Thematik der Verwechslungsgefahr der Zeichen «PLANÈTE» und «PERPTUAL PLANET». In einem ebenfalls französischsprachigen Entscheid setzt sich der gegen die Zeichen «U UNIVERSAL GENEVE (fig.) sowie «UNIVERSAL GENEVE» geltend gemachte Nichtgebrauch für Uhren nicht durch. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz, gelangt das BVGer in B-3745/2020 zum Schluss, dass das Zeichen «STELLAR» für die beanspruchten Hörgeräte und deren Zubehör nicht beschreibend wirke. 

Weitere Entscheide finden Sie auf unserer Homepage IusNet Intellectual Property.