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Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig

Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht

Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 7. April 2022 stellte die luxemburgische Prada SA den Antrag auf Eintragung des Zeichens

als Unionsmarke mit Beanspruchung folgender Produkte: kosmetische Cremes, Nagelpflegemittel, Schilfdiffusoren zur Raumbeduftung etc. der Klasse 3; Navigationsinstrumente, Mobiltelefone, Brillen etc. der Klasse 9; Edelmetalle und deren Legierungen, Schmuckwaren, Uhren etc. der Klasse 14; Druckereierzeugnisse, Bleistifte, grafische Drucke etc. der Klasse 16; Leder- und Lederimitationen, Handtaschen, Pferdegeschirre aus Leder etc. der Klasse 18; Möbel, Campingmatratzen, Hundehütten etc. der Klasse 20; Webstoffe und Ersatzstoffe für Textilien, Strandtücher, Kopfkissenbezüge etc. der Klasse 24; Bekleidungsstücke, nicht elektrisch beheizbare Fusssäcke, Beinwärmer etc. der Klasse 25; Teppiche, Yogamatten, Tapeten etc. der Klasse 27; Videospiele, Kartenspiele, Rollschuhe etc. der Klasse 28; Werbung, Import-/Exportagenturdienste sowie diverse Einzelhandelsdienstleistungen etc. der Klasse 35. Dieser Antrag wurde durch das EUIPO...

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