I. Ausgangslage

Am 19. Oktober 2015 wurde die schweizerische Marke CH-Nr. 679 340 «Tick different (fig.)» der Swatch AG im Swissreg publiziert für diverse Waren der Klasse 14.

Gegen diese Eintragung erhob die US-amerikanische Apple Inc. (nachfolgend Bf) unter Bezugnahme auf ihre Marke «THINK DIFFERENT», welche sie als notorisch bekannt bezeichnete, Widerspruch. Mit Verfügung vom 30. Juni 2016 wies das IGE diesen Widerspruch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die Bf könne sich nur auf eine notorische Bekanntheit ihrer Marke berufen, wenn diese Bekanntheit für die in der Schweiz beanspruchten Waren zutreffe. Gegen diesen Entscheid erhob die Bf am 2. September 2016 Beschwerde vor dem BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II.     Erwägungen unter dem Aspekt der notorischen Bekanntheit

1. Grundsätzliches:

a) Ein Widerspruch gestützt auf Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 MSchG kann gemäss Art. 3 Abs. 2 Bst. b MSchG auch zu Gunsten einer Marke eingelegt werden, die i.S. von Art. 6bis der Pariser...