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notorische Bekanntheit

«Burger King» setzt sich gegen «Burek BK King (fig.)» für die streitigen Produkte durch

Jurisprudence
Markenrecht
Das Gericht bestätigt das Vorliegen einer (mittelbaren) Verwechslungsgefahr für die streitigen Produkte der Gastronomiebranche. Die Produkte sind identisch oder stark ähnlich und zwischen den Zeichen bestehen Ähnlichkeiten in Wortklang und Schriftbild. Gleichzeitig ist der Widerspruchsmarke eine grosse Bekanntheit und damit ein weiter Schutzumfang zuzusprechen.
IusNet IP 29.08.2024

Der Widerspruch der Wortmarke «MASSI» gegen «MESSI (fig.)» des Fussballers Messi dringt nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

C-449/18 P sowie C-474/18 P v. 17.9.2020

Angesichts der notorischen Bekanntheit des Namens Messi mit Bezug auf den weltbekannten Fussballer besteht ein hinreichender Unterschied des Zeichens «MESSI (fig.)» im Vergleich zur Widerspruchsmarke «MASSI».
iusNet IP 18.12.2020

Die Widerspruchsmarke «Nusr-Et (fig)» setzt sich mangels Nachweis notorischer Bekanntheit in der Schweiz gegen «Nusr-Et (fig)» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Die Marke «Nusr-Et (fig)» geniesst zwar im Ausland Schutz und betrifft u.a. eine bekannte Restaurantkette. Die Belege für eine notorische Bekanntheit des Zeichens in der Schweiz beziehen sich jedoch primär auf die Person des Mitinhabers der nach ihr benannten Restaurantkette und nicht auf die Widerspruchsmarke.
iusNet IP 22.08.2020

Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Das Gericht anerkennt zwar einen dauerhaften schweizweiten Gebrauch des Widerspruchszeichens. Die Belege bezüglich der geltend gemachten notorischen Bekanntheit werden jedoch als ungenügend qualifiziert.
iusNet IP 22.08.2020

Die Widerspruchsmarke «RITZ» setzt sich mangels notorischer Bekanntheit in der Schweiz gegen «RITZCOFFIER» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Die Anerkennung des Zeichens «RITZ» für den Hotelleriebereich als notorisch bekannt ist mit Bezug auf die ebenfalls diesen Bereich berührende Marke «RITZCOFFIER» zu verweigern. Dies insbes., weil eine solche Anerkennung bewirken würde, dass zahlreiche andere Marken den Grundsatz der Priorität des tatsächlichen Markeneintrages (Art. 5 MSchG) unterlaufen könnten.
iusNet IP 25.02.2020

Die Widerspruchsmarke «THINK DIFFERENT» setzt sich mangels Nachweises notorischer Bekanntheit in der Schweiz gegen «Tick different (fig.)» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht
Die nicht-registrierte US-Marke «THINK DIFFERENT» geniesst in der Schweiz keinen Schutz aufgrund notorischer Bekanntheit; denn die Inhaberin der Marke hat nicht glaubhaft gemacht, dass die entsprechenden Voraussetzungen im Zeitpunkt der Eintragung der jüngeren Marke (noch) erfüllt waren.
iusNet IP 11.06.2019