I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

Am 28. Februar 2020 wurde für die Reign Beverage Company LLC, Los Angeles, die Wortmarke CH 743'645 «RED DRAGON» für «Boissons énergissantes; boissons sans alcool; boissons pour sportifs» der Klasse 32 im Swissreg publiziert. Gegen diese Eintragung erhob die österreichische Red Bull GmbH am 28. Mai 2020 Widerspruch beim IGE unter Bezugnahme auf ihre Wortmarke IR 961'854 «RED BULL» für u.a. «boissons sans alcool, boissons énergétiques» der Klasse 32.  Dabei erhob die Reign Beverage Company LLC im Verlauf des Verfahrens am 6. Mai 2021 u.a. die Einrede des Nichtgebrauchs der Widerspruchsmarke. Mit Entscheid vom 14. Dezember 2021 hiess das IGE den Widerspruch gut; dies insbesondere mit der Begründung einer konzeptuellen Übereinstimmung im Zeichenaufbau. Gegen diese Verfügung erhob die Reign Beverage Company LLC am 28. Januar 2022 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

Vorbemerkung: Das Urteil des BVGer geht auf die Einrede des Nichtgebrauchs nicht ein, und der Hinweis der Beschwerdeführerin auf ausländische Urteile wird untenstehend nicht behandelt, weil das Gericht dieses...