iusNet Intellectual Property

Intellectual Property > Rechtsprechung > Bund > Markenrecht > «100 Pure Cacao Fruit Wholefruit Fig» Ist Für die Beanspruchten

«100% PURE CACAO FRUIT WHOLEFRUIT (fig.)» ist für die beanspruchten Kakaoprodukte nicht schutzfähig

«100% PURE CACAO FRUIT WHOLEFRUIT (fig.)» ist für die beanspruchten Kakaoprodukte nicht schutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht

«100% PURE CACAO FRUIT WHOLEFRUIT (fig.)» ist für die beanspruchten Kakaoprodukte nicht schutzfähig

I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Am 6. Februar 2020 beantragte die Barry Callebaut AG, Zürich (nachfolgend auch Bf), beim IGE die Eintragung der Marke «100% PURE CACAO FRUIT WHOLEFRUIT (fig.)» mit Beanspruchung von Lebensmitteln aus oder mit Kakao der Klasse 30. Das Zeichen hat folgendes Aussehen:

Mit Entscheid vom 7. Juli 2020 wies das IGE dieses Gesuch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, das Zeichen sei im Gesamteindruck sowohl bezüglich der Wort- als auch der Bildelemente für die beanspruchten Waren direkt beschreibend. Gegen diese Verfügung erhob die Barry Callebaut AG am 26. August 2020 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt des Gemeingutcharakters (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat)

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 2 Bst. a MSchG sind Zeichen des Gemeinguts vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr als Marke für bestimmte (beanspruchte) Produkte durchgesetzt haben. (E. 2.1 erster Satz)

b...

iusNet IP 29.03.2021

 

L’article complet est réservé aux abonnés de iusNet.