Die Widerspruchsmarke «e (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «pick e bike (fig.) trotz erheblicher Produkteähnlichkeit nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

B-87/2020

Bundesverwaltungsgericht

Die Widerspruchsmarke «e (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «pick e bike (fig.) trotz erheblicher Produkteähnlichkeit nicht durch

B-87/2020 v. 26.4.2021

Zwar besteht zumindest erhebliche Produkteähnlichkeit zwischen den Zeichen. Jedoch hat die Widerspruchsmarke lediglich eine schwache Kennzeichnungskraft und die Zeichen stimmen lediglich in der grafischen Ausgestaltung des Buchstabens «e» überein, weshalb eine relevante Verwechslungsgefahr zu verneinen ist.

«Heartfulness» ist für die beanspruchten Produkte betr. Entspannung und Meditation nicht schutzfähig

Jurisprudence

Markenrecht

T‑48/20

Gericht der Europäischen Union (EuG)

«Heartfulness» ist für die beanspruchten Produkte betr. Entspannung und Meditation nicht schutzfähig

T-48/20 v. 3.3.2021

Das Zeichen «Heartfulness» ist bezüglich der beanspruchten Produkte zur Entspannung und Meditation nicht eintragungsfähig, weil beschreibend und damit dem Zugriff der Öffentlichkeit vorbehalten.

«PANTHER» als Wort- und/oder Wort-/Bildzeichen setzt sich gegen «Panthé» (fig.) nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

T‑117/20

Gericht der Europäischen Union (EuG)

«PANTHER» als Wort- und/oder Wort-/Bildzeichen setzt sich gegen «Panthé» (fig.) nicht durch

T-117/20 v. 10.2.2021

Zwischen den Zeichen besteht keine Verwechslungsgefahr; denn der Umstand, dass die angefochtene Marke als Fantasiebezeichnung ohne besonderen Sinngehalt verstanden wird, überwiegt die phonetischen Ähnlichkeiten.

Die Widerspruchsmarke «HANA» setzt sich gegen das Zeichen «Hanalytics (fig.) nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

B-4612/2019

Bundesverwaltungsgericht

Die Widerspruchsmarke «HANA» setzt sich gegen das Zeichen «Hanalytics (fig.) nicht durch

B-4612/2019 v. 18.3.2021

Trotz Produktegleichheit oder -ähnlichkeit erweist sich «Hanalytics (fig.)» gegenüber «HANA» als ausreichend unterscheidungskräftig.

«INVISALIGN» setzt sich gegen «SWISS INSIDE SUISSEALIGN» nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

B-1084/2020

Bundesverwaltungsgericht

«INVISALIGN» setzt sich gegen «SWISS INSIDE SUISSEALIGN» nicht durch

B-1084/2020 v. 23.3.2021

Die Zeichen stimmen nur bezüglich «align» überein. Eine Verwechslungsgefahr fehlt, weil das jüngere im Übrigen mehr als doppelt so lang ist, einen anderen Zeichenanfang hat und über ein gut wahrnehmbares grafisches Element verfügt, was einen relevant unterschiedlichen Gesamteindruck schafft.

Das betroffene Design kann durch die Klägerin gegenüber der Beauftragten mangels genügenden Nachweises einer Berechtigung nicht beansprucht werden

Jurisprudence

Designrecht

HG 18 127

Handelsgericht BE

Das betroffene Design kann durch die Klägerin gegenüber der Beauftragten mangels genügenden Nachweises einer Berechtigung nicht beansprucht werden

HG 18 127 v. 24.9.2020

Zwar gibt es per Analogie Verbindungen zwischen dem Arbeitnehmerdesign und Tätigkeiten (auch) im Auftragsverhältnis. Jedoch hat es die Klägerin vorliegend versäumt, einen relevanten Nachweis zu erbringen, dass die Designerin durch entsprechende Abmachungen – einschliesslich Verfügungsgeschäft – ihre Arbeit nicht als eigene schützen lassen durfte.

Medical Devices and the Exclusion from Patentability

Ausnahmen | Medical Devices

Erschöpfungsgrundsatz im EU-Urheberrecht in Bezug auf 3-D-Druckvorlagen

3-D-Druckdateien | EuGH

«Summerer» ist nicht gleich Obstler – Trotz Unterschieden bei Ausstattung und Web – auftritt lehnt sich der «Summerer» Likör unnötig an den populären «Ingwerer» Likör an

Éclairages

Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

«Summerer» ist nicht gleich Obstler – Trotz Unterschieden bei Ausstattung und Web – auftritt lehnt sich der «Summerer» Likör unnötig an den populären «Ingwerer» Likör an

Angesichts der mittels konstanter Medienberichterstattung und stetig steigenden Umsätzen nachgewiesenen Popularität des klägerischen Ingwer-Likörs «Ingwerer» wurde die Teilidentität in den letzten vier Buchstaben des jüngeren Konkurrenzprodukts «Summerer» der Beklagten als unlautere Rufausbeutung qualifiziert, weil beim Publikum Gedankenassoziationen geweckt werden und die Zeichenwahl mangels sachlicher Rechtfertigung im Bereich von Spirituosen als unnötig beurteilt wurde.

Fabio Versolatto

Das Zeichen «Toblerone» wird durch das Schokoladeprodukt «Swissone» nicht gefährdet oder im Ruf geschädigt

Jurisprudence

Markenrecht

HG 20 87

Handelsgericht BE

Das Zeichen «Toblerone» wird durch das Schokoladeprodukt «Swissone» nicht gefährdet oder im Ruf geschädigt

HG 20 87 v. 31.12.2020

Es besteht kein Anlass für vorsorgliche Massnahmen zu Gunsten von «Toblerone» im Verhältnis zum Schokoladeriegel «Swissone»; denn es fehlt sowohl an einer markenrechtlichen oder lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr als auch an einer wettbewerbsrechtlichen Rufschädigung.