Weichenstellung beim urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsobjekten
Während der EU-Gesetzgeber das Urheberrecht nach wie vor nur punktuell vereinheitlicht hat, gestaltet der EuGH das Urheberrecht in den letzten Jahren mittels zahlreicher Urteile – jüngst zunehmend nicht nur für die digitale, sondern auch für die analoge Welt.
Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?
Im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht besteht die spezielle Situation, dass Rechtsanwaltskanzleien für ihre Mandanten weltweit Korrespondenzanwälte beauftragen müssen. Es gilt eine strikte Trennung zwischen der Bevollmächtigung und der nachrangigen Auftragserteilung.
Designrecht im Wandel: Die wichtigsten Neuerungen der EU-Reform und ihre Folgen
EU-Designrechtsreform: Am 10. Oktober 2024 hat der Europäische Rat die überarbeitete Richtlinie und Verordnung zum Designrecht formell angenommen. Diese umfassende Neuregelung bringt zahlreiche Änderungen mit sich, die für Designer und Unternehmen von grosser Bedeutung sind. Fluch und Segen zugleich? Der vorliegende Beitrag beleuchtet die wichtigsten Änderungen, insbesondere die Schutzerweiterungen aber auch Einschränkungen etwa durch die neue Reparaturklausel, und erläutert die Auswirkungen auf die Praxis.