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Die Pro Litteris hat alle formellen Voraussetzungen für Ermessens-Veranlagungen einzuhalten

Rechtsprechung
Urheberrecht

Die Pro Litteris hat alle formellen Voraussetzungen für Ermessens-Veranlagungen einzuhalten

Die Gemeinsamen Tarife (GT) der Pro Litteris enthalten u.a. bei Nichteinreichung von Fragenformularen konkrete Voraussetzungen wie Mahnung mit Nachfristansetzung für potenzielle neue Benutzer urheberrechtlich geschützter Werke. Diese Regeln sind durch die Pro Litteris einzuhalten und entsprechend als erfüllt nachzuweisen.
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