«LONGINES»-Marken setzen sich im Nichtigkeitsverfahren gegen «LOSENGS» durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«LONGINES»-Marken setzen sich im Nichtigkeitsverfahren gegen «LOSENGS» durch

Entgegen der Würdigung des Falles durch das BVGer im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens (vgl. dazu iusnet IP v. 23. April 2024) wird eine schädliche Verwechslungsgefahr zu Gunsten der «LONGINES»-Marken bejaht, mit der Folge, dass das Zeichen der Beklagten als nichtig erklärt wird.

Das Zeichen «Toblerone» wird durch das Schokoladeprodukt «Swissone» nicht gefährdet oder im Ruf geschädigt

Rechtsprechung

Markenrecht

Das Zeichen «Toblerone» wird durch das Schokoladeprodukt «Swissone» nicht gefährdet oder im Ruf geschädigt

Es besteht kein Anlass für vorsorgliche Massnahmen zu Gunsten von «Toblerone» im Verhältnis zum Schokoladeriegel «Swissone»; denn es fehlt sowohl an einer markenrechtlichen oder lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr als auch an einer wettbewerbsrechtlichen Rufschädigung.

Das Zeichen «NITRO» setzt sich gegen «NITRO CIRCUS» durch

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Markenrecht

Urheberrecht

Das Zeichen «NITRO» setzt sich gegen «NITRO CIRCUS» durch

Das jüngere Zeichen übernimmt das ältere integral und der Zusatz «CIRCUS» ist nicht dominant. Die beanspruchten Sportbekleidungsartikel haben ähnliche Abnehmerkreise, sind qualitativ und preislich ähnlich und werden z.T. über gleiche Kanäle vertrieben. Demnach besteht eine Verwechslungsgefahr. Die Einrede des Nichtgebrauchs wird abgewiesen.