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Die Widerspruchsmarke «Hylovision» setzt sich gegen das Zeichen «Hydrovision (fig.)» durch

Die Widerspruchsmarke «Hylovision» setzt sich gegen das Zeichen «Hydrovision (fig.)» durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «Hylovision» setzt sich gegen das Zeichen «Hydrovision (fig.)» durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 25. Januar 2017 beantragte die polnische Olimp Laboratories sp. z o.o. (nachfolgend Olimp oder Bf) beim EUIPO die Eintragung als Unionsmarke für das Zeichen

unter Beanspruchung diverser Produkte aus dem Medizinalbereich gemäss Klasse 5. Im Anschluss an die am 16. März 2017 erfolgte Publikation des Zeichens erhob die deutsche OmniVision GmbH am 14. Juni 2017 Widerspruch unter Bezugnahme auf ihre am 15. November 2016 registrierte Unions-Wortmarke «HyloVision» mit Beanspruchung von Produkten aus dem Lebensmittel- sowie Medizinalbereich der Klasse 5. Mit Entscheid vom 13. September 2019 bestätigte die Zweite Beschwerdekammer des EUIPO die Anerkennung des Widerspruchs seitens des EUIPO. Dies im Wesentlichen mit folgender Begründung: Im relevanten Bereich bestehe Produktegleichheit; die Zeichen seien sich jedenfalls in visueller und phonetischer Hinsicht ähnlich und die Widerspruchsmarke weise eine durchschnittliche Unterscheidungskraft auf, weshalb eine Verwechslungsgefahr zumindest mit Blick auf einen Teil...

iusNet IP 26.04.2021

 

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